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Bürgermeisterin Heike Bohn
Burgstraße 6
54576 Hillesheim
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Allgemeine Nutzungshinweise

Die Verbandsgemeinde Hillesheim ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeisterin Heike Bohn.

Redaktion

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54576 Hillesheim
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Urlaubsregion Hillesheim/Vulkaneifel e.V.
Manfred Schmitz
Am Markt 1
54576 Hillesheim
Tel 06593/809200
Fax 809201
Email touristik@hillesheim.de

Haftungsausschluss und rechtlicher Hinweis

Die Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim prüft und aktualisiert die Informationen auf diesen Internetseiten ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Daten inzwischen verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden.

Gleiches gilt auch für alle anderen Internetseiten, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Die Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten haben wir keinerlei Einfluss. Die Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim ist für den Inhalt der Internetseiten, die aufgrund einer solchen Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich. Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage (s. auch Urteil LG Hamburg vom 12.05.1998).

Inhalt und Struktur unserer Internetseiten sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim nicht gestattet.

Durch die Kommunikation per eMail können die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten unter Umständen von dritten Personen eingesehen werden. Das Internet unterliegt offenen Standards, welche in keiner Weise abgesichert sind. Aus diesem Grund ist es möglich, dass unbefugte Dritte (Cracker etc.) die von Ihnen eingegebenen Daten abfangen und zu Gesicht bekommen. Dies kann auch unbemerkt von Ihnen oder der Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim geschehen. Die Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim erfüllt hiermit Ihre Verpflichtung entsprechend dem Landesdatenschutzgesetz.

Hyperlinks auf die Hauptseite "www.hillesheim.de" sind ohne vorherige Zustimmung gestattet. Eine gezielte Verlinkung zum Inhaltsframe und dessen Inhalten ist jedoch nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung der Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim gestattet.

Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Nutzung unserer Webseiten ist uns wichtig. Daher nehmen Sie bitte nachstehende Informationen zur Kenntnis:

Anonyme Datenerhebung
Sie können die Webseiten der Verbandsgemeinde Hillesheim grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind. Wir erfahren nur den Namen Ihres Internet Service Providers, die Webseite, von der aus Sie uns besuchen, und die Webseiten, die Sie bei uns besuchen. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet. Sie bleiben als einzelner Nutzer hierbei anonym.


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Die elektronische Kommunikation

Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.

1.1. Die elektronische Kommunikation

Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei, sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind.

Für eine formfreie (hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben)elektronische Kommunikation steht Ihnen unsere folgende zentrale eMail-Adresse zur Verfügung:

@



vg@hillesheim.de



Weiterhin können natürlich an alle auf unserer Internetseite www.hillesheim.deangebotenen oder auf dem Briefkopf der Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim ausgewiesenen eMail-Adressen formfreie Nachrichten/Mitteilungen gesendet werden.

Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der über § 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen (hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift zwingend vorgeschrieben)elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z.B. eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung einer Verwaltung.

Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

1.2. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an.

Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.

1.3.Grundsätze der elektronischen Kommunikation

Für eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein.

Hierzu bietet Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim über die "virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS)" [https://www.rlp-service.de] zwei Möglichkeiten. (Die virtuelle Poststelle ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einem beliebigen Absender elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar einzuliefern).

1.3.1. Nachrichtenerfassung innerhalb der VPS

Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der "virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz" können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen.

Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die virtuelle Poststelle für den oben beschriebenen rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen. 

Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen. Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein.

1.3.2. Nachrichtenerfassung per E-Mail an die VPS

Wenn Sie sich nicht, wie in Kapitel 1.3.1 beschrieben, registrieren möchten, bieten wir Ihnen hiermit die Möglichkeit, rechtsverbindlich auch per E-Mail mit unserer Verwaltung zu kommunizieren. Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:

@



vg-hillesheim@poststelle.rlp.de
 



1.3.2.1. Voraussetzungen

Absenderangaben

Für eine weitere Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich.

Verschlüsselung der Dokumente

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese verschlüsselt an die Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim senden. Dies empfehlen wir insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten.

Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat unserer Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente können Sie unter der nachfolgenden URL http://rlp-middleware.de/dokumente/rlpintermed.cer abrufen.

1.3.3. Unterstützte Formate und Signaturkomponenten

Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der Internetseite http://www.rlp-middleware.de/vps-technik.htm.

Wichtig!!

Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können.

1.3.4. Sonstiges

1.3.4.1. Signatursoftware / Equipment

Wenn Sie das technische Equipment (Signaturkarte und/oder Kartenleser) über ein Trust-Center erworben haben und nicht im Besitz einer Signatursoftware sind, können Sie unter der URL:

http://www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html

eine kostenlose Signatursoftware herunterladen.

1.3.4.2.Nutzung von Dokumenten der Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim

Mit den unter 1.3.1 und 1.3.2 beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden.

1.4. Ansprechpartner

Haben Sie fragen zu der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim, so steht Ihnen unser Signaturkoordinator Herr Christian Backes unter der Rufnummer (06593) 80114 oder per eMail c.backes@hillesheim.de zur Verfügung.

1.5. Hinweise und rechtliche Besonderheiten

1.5.1. Betreiber der virtuellen Poststelle

L andesbetrieb Daten- und Information (LDI)

Valenciaplatz 6

55118 Mainz

Telefon : 0180 / 2000 620

Telefax : 06131 / 605-145

eMail: HelpDesk@ldi.rlp.de

1.5.2. Rechtliche Besonderheiten

Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz� (AGB VPS)

Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz� (AGB VPS). Die AGB VPS stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit:

http://www.rlp-middleware.de/dokumente/AGBVPS0207.pdf

Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.

Sicherheitshinweise

Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden.

Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle "elektronisch unterschriebenen" Dokumente gelten als von dem Kunden übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.

Gewährleistung / Haftung

Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Verbandsgemeindeverwaltung Hillesheim sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

Datenschutz

Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.

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