Bauleitplanung


Bauleitplanung ist der Oberbegriff für die im Baugesetzbuch verankerte Selbstverwaltungsaufgabe der Gemeinden, die städtebauliche Entwicklung zu ordnen. Die raumbezogene, förmliche Planung der Gemeinden wird auch als Bauleitplanung bezeichnet.

Grundlage der Bauleitplanung ist die Planungshoheit der Gemeinde als Konsequenz ihres Selbstverwaltungsrechtes (Artikel 28 GG). Mit der Bauleitplanung soll eine an den Bedarfsansprüchen gemessene, geordnete und untereinander verträgliche Bodennutzung gewährleistet werden. Die Bauleitplanung ist damit Grundlage der städtebaulichen Ordnung und Entwicklung der Gemeinden. Unter die Bauleitplanung fallen die Flächennutzungsplanung der Verbandsgemeinde sowie die Bebauungsplanung der Ortsgemeinden.

Flächennutzungsplan:
Der Flächennutzungsplan ist der unverbindliche Bauleitplan der Verbandsgemeinde ohne Außenwirkung (behördenverbindlich). Er enthält für das gesamte Gemeindegebiet die voraussichtliche Art der Bodennutzung. Die Zweckbestimmung des Flächennutzungsplanes liegt in einer städtebaulich geordneten Entwicklung des gesamten Gemeindegebietes. Als Gesamtplanung ist er besonders geeignet, die Verträglichkeit unterschiedlicher Nutzung durch eine entsprechende räumliche Verteilung sicher zu stellen. Die Flächennutzungsplanung liegt in der Zuständigkeit der Verbandsgemeinde.

Bebauungsplan:
Der Bebauungsplan ist das wichtigste und bedeutendste Instrument des Städtebaurechtes. Durch ihn können Baurechte erstmals geschaffen oder geändert, aber auch aufgehoben werden. Als verbindlicher Bauleitplan setzt der Bebauungsplan für die Grundstücke eines räumlichen Geltungsbereichs die bauliche und sonstige Nutzung zwingend fest. Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan (als vorbereitendem Bauleitplan) sind seine Darstellungen parzellenscharf. Neben der Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bebauung von Grundstücken ist der Bebauungsplan auch Grundlage für den Vollzug städtebaulicher Maßnahmen wie Baulandumlegung, Grenzregelung, Baulanderschließung, städtebauliche Gebote und Enteignung. Er regelt vor allem auch Art und Maß der baulichen Nutzung. Die Bebauungsplanung liegt im Zuständigkeitsbereich der Ortsgemeinden.

siehe auch: Informationen zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes

Neben den Trägern öffentlicher Belange werden auch die Bürger einer Gemeinde an der Bauleitplanung beteiligt. Bauleitplanentwürfe werden für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Während dieser Frist können Anregungen vorgebracht werden.

Ansprechpartner / Stelle

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